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DSGVO-News Februar 2026

Kategorien: Archiv und KI-News

Spannende Infos zur DSGVO
Das Wichtigste: Datenschutz und Überwachung sind aktuell wichtige Themen, die in verschiedenen Bereichen diskutiert werden. Von Cyberkriminalität und der Nutzung von Bodycams bis hin zu KI-Chatbots und Gesundheitsdateninfrastrukturen werden die Herausforderungen und Risiken für den Schutz personenbezogener Daten beleuchtet. Die Debatte um die Balance zwischen Sicherheit und Datenschutz wird durch politische Entscheidungen, technologische Entwicklungen und gesellschaftliche Entwicklungen weiter angetrieben.
Dieser Beitrag wurde mit Hilfe optimierter KI auf einem KI-Server in Deutschland mit eigenen KI-Modellen erstellt. Eine manuelle Kuratierung findet statt.
Hier sind die top 20 News

Falsche Verdächtigung: Strafe nach Alkoholfahrt akzeptiert: Rapperin Katja Krasavice
Eine Rapperin wurde wegen Trunkenheit im Straßenverkehr verurteilt. Sie behauptete, ein Polizist habe sie per Privatnachricht kontaktiert und sich mit ihr treffen wollen. Die Polizei leitete daraufhin ein Ermittlungsverfahren wegen möglichem Datenschutzverstoß ein.

Die Staatsanwaltschaft geht inzwischen davon aus, dass die Geschichte erfunden ist und hat deshalb Ermittlungen wegen falscher Verdächtigung eingeleitet. Im Zuge der Ermittlungen wurden das Handy der Rapperin sowie ihre Wohnung und die ihres Managers durchsucht.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung · 18.02.2026

Bodycams: Einsatz von Bodycams durch Baselbieter ÖV-Unternehmen wird vom Datenschützer kritisiert
Der Einsatz von Bodycams durch das ÖV-Unternehmen BLT wird vom Datenschützer kritisiert, da er ohne eine gesetzliche Grundlage erfolgt. Die SBB plant den Einsatz von Bodycams nach Erlass neuer Regelungen. Der EDÖB fordert eine neue Rechtsgrundlage, die die DSGVO berücksichtigt und eine Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten und Schutz der ÖV-Unternehmen vornimmt. Gewerkschaften unterstützen den Einsatz von Bodycams zum Schutz des Personals unter der Bedingung, dass der Einsatz freiwillig ist und die Kameras zur Deeskalation und Beweissicherung dienen. Gewalt gegen ÖV-Personal ist ein großes Problem, das der Einsatz von Bodycams aber nicht löst.
Quelle: SRF · 18.02.2026

Steuerbetrug: Identitätsdiebstahl durch gefälschte IRS-Nachrichten: Steuerbetrugsmaschen 2026
Datenhändler sammeln und verkaufen persönliche Informationen, die Cyberkriminelle für Steuerbetrug missbrauchen. Betrüger nutzen diese Daten, um glaubwürdige Betrugsmaschen zu erstellen, z. B. mit gefälschten IRS-Nachrichten, die zur Kontoverifizierung oder zur Lösung angeblicher Steuerprobleme auffordern. Um persönliche Daten zu schützen, ist es wichtig, Maßnahmen zu ergreifen. Die DSGVO regelt, welche Daten Unternehmen erheben dürfen. Betroffene haben das Recht auf Auskunft über die Verarbeitung ihrer Daten und können die Löschung ihrer Daten verlangen. Datenlöschdienste können helfen, persönliche Daten aus Online-Datenbanken zu entfernen.
Quelle: Fox News · 18.02.2026

Überwachung: ICE-Festnahme mit Schädelbrüchen wird von FBI und Polizei St. Paul untersucht
Die Überwachungskameras könnten personenbezogene Daten speichern, die aber nach 30 Tagen gelöscht werden. Behörden benötigen die Zustimmung der Betreiber für den Zugriff auf diese Daten.

In einem anderen Fall wurde ein Mann nach einer Festnahme durch ICE-Agenten schwer verletzt. ICE gibt an, der Mann sei durch einen Sturz während des Fluchtversuches verletzt worden. Mitarbeiter des Krankenhauses widersprechen dieser Aussage, da die Verletzungen nicht mit einem Sturz vereinbar sind. Die Ermittlungen werden durch Verschiebung von Beweismaterial und Verzögerungen erschwert. Beide Behörden veröffentlichen keine Informationen über die Vorfälle.

Quelle: The Independent · 18.02.2026

Datensicherheit: Lösung zur Minimierung der Exposition sensibler Daten für Temenos Transact Banken eingeführt
comforte AG und ITSS Global arbeiten zusammen, um Banken dabei zu helfen, die Risiken im Umgang mit sensiblen Daten zu minimieren. Ihre Lösung zielt darauf ab, die Exposition von personenbezogenen Daten und Zahlungsdaten in Bank-Systemen zu reduzieren. Die Lösung von comforte AG bietet Daten-Sicherheitsmaßnahmen, die Unternehmen dabei unterstützen, sensible Informationen während ihres gesamten Lebenszyklus zu schützen.

ITSS Global ist ein zertifizierter Temenos-Partner und unterstützt Banken bei der Modernisierung ihrer IT-Infrastruktur und der Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen.
Die sichere Handhabung von Daten erfolgt dabei gemäß den Vorgaben der DSGVO.

Quelle: malaymail · 18.02.2026

Datenschutz: Olympischer Curling-Skandal könnte Kultur des Vertrauens im Sport für immer verändern
Im kanadischen Curling kam es zu Vorwürfen von Regelverstößen. Um diese zu bekämpfen, wurden Videoaufnahmen und Mikrofone eingesetzt, um die Spieler zu überwachen. Dies könnte jedoch gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen, da die Spieler nicht darüber informiert wurden und nicht einwilligten. Der Einsatz dieser Überwachungstechnologie wirft die Frage nach dem Schutz der Privatsphäre der Spieler auf, während gleichzeitig die traditionelle Vertrauensbasis und Selbstkontrolle in der Sportart durch die verstärkte Kontrolle und den wachsenden Profifaktor in Gefahr geraten.
Quelle: Los Angeles Times · 17.02.2026

Datenleck: E-Mail-Adressen und Telefonnummern bei Substack-Datenleck offengelegt
Substack, eine Plattform für Newsletter, hatte ein Datenleck, das E-Mail-Adressen, Telefonnummern und interne Kontodaten betraf. Passwörter, Kreditkartennummern und Finanzinformationen blieben unberührt.

Angreifer könnten die gestohlenen Daten für Phishing- und Identitätsdiebstahlsversuche nutzen. Betroffene Nutzer sollten auf verdächtige Nachrichten achten, ihre Passwörter aktualisieren und Sicherheitsmaßnahmen wie Zwei-Faktor-Authentifizierung nutzen. Das Datenleck könnte gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen und Substack strafrechtlich verfolgt werden.

Quelle: Fox News · 17.02.2026

Datenschutz: KI-Chatbot Grok von Musk im Fokus der EU-Datenschutzprüfung wegen sexualisierter Deepfake-Bilder
Die irische Datenschutzbehörde untersucht X (ehemals Twitter) wegen potenziellen Verstößen gegen die EU-Datenschutzbestimmungen. Im Fokus steht der KI-Chatbot Grok, der auf Anfrage Nutzer möglicherweise mit schädlichen, nicht einvernehmlichen intimen oder sexualisierten Bildern, darunter auch möglicherweise Kinder, erzeugt.

Die Untersuchung wurde ausgelöst, da X seinen europäischen Hauptsitz in Dublin hat. Es wird geprüft, ob X die EU-Datenschutzrichtlinie (GDPR) eingehalten hat. Bei Verstößen drohen hohe Geldstrafen.

Spanien ermittelt ebenfalls gegen X, Meta und TikTok wegen potenziell kinderpornografischer Inhalte. Frankreich hat die Büros von X in Paris durchsucht und Elon Musk zu Vernehmungen geladen.

Quelle: The Independent · 17.02.2026

Datenschutz: Erbe amerikanischer Institutionen hinterlässt Oscar-prämierter Filmemacher Frederick Wiseman
Ein Dokumentarfilm löste eine Debatte über Datenschutz aus. Die Behörden argumentierten, der Film habe die Privatsphäre der abgebildeten Personen verletzt.

Frederick Wiseman, ein berühmter Dokumentarfilmer, stand im Zentrum dieser Kontroverse. Sein Film „Titicut Follies“ zeigte die Lebensbedingungen in einer psychiatrischen Anstalt und stieß auf Kritik wegen der Einnahme der Privatsphäre der Insassen. Der Film wurde lange Zeit nur unter strengen Bedingungen gezeigt, bevor die Einschränkungen aufgehoben wurden.

Die Diskussion um den Datenschutz in Filmen zeigt die Bedeutung des Datenschutzes in unserer Gesellschaft. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellt den Schutz personenbezogener Daten in den Vordergrund.

Quelle: The Independent · 16.02.2026

Neokolonialismus: Ein neuer Wettlauf um Daten
Um den Schutz von Daten in Afrika zu stärken, wird mehr Transparenz bei den Richtlinien und Maßnahmen von KI-Unternehmen gefordert. Daten sollten als nationale Ressourcen anerkannt und einer öffentlichen Aufsicht unterliegen. Afrikanische Länder sollen mehr Verhandlungsmacht im Bereich des Datenschutzes erlangen, um die Kontrolle über ihre digitalen Infrastrukturen und Daten zu behalten. Digitale Handelsabkommen sollten nicht zu einer Einschränkung des nationalen Handlungsspielraums führen. Es ist wichtig, dass die Vorteile der digitalen Wirtschaft dem globalen Süden zugutekommen. Offene Technologien und KI-Systeme, die auf lokalen Kontexen basieren, können zur Förderung digitaler Souveränität beitragen. Die digitale Unabhängigkeit ist eine wichtige Herausforderung für die heutige Generation in Afrika.
Quelle: junge Welt · 16.02.2026

Datenschutz: Verknüpfung der Gesundheitsdaten aller Versicherten: So umfassend plant das Bundesgesundheitsministerium unter Warken
Die geplante umfassende Gesundheitsdateninfrastruktur birgt erhebliche Datenschutzbedenken. Daten von Millionen Versicherten sollen mit verschiedenen Datenquellen wie Sozialdaten oder Todesdaten verknüpft werden, was ein hohes Risiko für Datenschutzverletzungen darstellt. Experten kritisieren, dass die Patientenrechte unzureichend geschützt sind und Versicherte möglicherweise nur eingeschränkte Möglichkeiten haben, der Datenverwendung zu widersprechen. Es besteht zudem Unklarheit über die Datennutzung und die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in Einklang mit den Vorgaben der DSGVO. Die Transparenz über die Datennutzung und die Rechte der Versicherten fehlen.
Quelle: netzpolitik.org · 16.02.2026

KI-Datenschutz: Wie die Digitalisierung des Gesundheitswesens durch Künstliche Intelligenz gestaltet werden soll – und welche Fragen sich daraus ergeben
Die zunehmende Digitalisierung im Gesundheitswesen, insbesondere durch KI, birgt Chancen, aber auch Herausforderungen für den Datenschutz. Die Nutzung von KI-Tools, oft von US-amerikanischen Konzernen bereitgestellt, kann die digitale Souveränität und den Schutz sensibler Patientendaten gefährden.

Es ist wichtig, die Datenschutzbestimmungen von KI-Anbietern streng zu kontrollieren und Patienten über die Funktionsweise von KI-Systemen zu informieren. Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei der KI-Anwendung sind essenziell, um die Kontrolle der Patienten über ihre Daten zu gewährleisten. Die DSGVO sollte als Grundlage für den Schutz personenbezogener Daten dienen.

Obwohl KI im Gesundheitswesen vielversprechend sein kann, sollten die Risiken, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz und menschliche Interaktion, nicht ignoriert werden.

Quelle: netzpolitik.org · 16.02.2026

KI-Datenschutz: Einsatz gegen Maduro wirft Fragen auf: Pentagon prüft KI-Firma Anthropic wegen potenzieller Datenschutzrisiken
Das Pentagon prüft seine Zusammenarbeit mit der KI-Firma Anthropic aufgrund möglicher Datenschutzbedenken. Es besteht die Sorge, dass Anthropics KI-Modell „Claude“ in militärischen Einsätzen, beispielsweise gegen Nicolás Maduro, eingesetzt wurde. Anthropic selbst hat nachgefragt, ob sein Modell in solchen Szenarien verwendet wurde.

Die militärische Nutzung von KI, insbesondere bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, wirft ethische Fragen auf. Es besteht die Gefahr, dass Datenschutzbestimmungen wie die DSGVO verletzt werden. Die Debatte um autonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle eingesetzt werden könnten, ist besonders umstritten. Das Pentagon fordert uneingeschränkten Zugriff auf KI-Modelle für legale militärische Zwecke, was aber erhebliche Datenschutzbedenken mit sich bringt.

Quelle: Fox News · 16.02.2026

Datenschutz: Fünf Schlüsselbeweise im Fall Nancy Guthrie
Überwachungstechnik wie Kameras und DNA-Analysen können bei der Aufklärung von Verbrechen hilfreich sein, bergen aber auch ein hohes Datenschutzrisiko. Während Behörden diese Technologien zur Ermittlung von Kriminalität einsetzen können, müssen Datenschutzbestimmungen wie die DSGVO eingehalten werden, um die Privatsphäre der Betroffenen zu schützen. In einem aktuellen Fall einer vermissten Frau wurden Sicherheitskameras und DNA-Proben eingesetzt, um den Täter zu finden. Diese Maßnahmen, während sie bei der Aufklärung helfen können, stellen dennoch eine Herausforderung für den Schutz der Privatsphäre dar.
Quelle: Fox News · 16.02.2026

Internet-Shutdowns: Internetzugänge in Afrika unterbunden: Eine Krise für Menschenrechte und Demokratie
Internet-Shutdowns in Afrika stellen eine Gefahr für Demokratie und Menschenrechte dar. Regierungen nutzen sie, um Informationen zu kontrollieren und Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Die Einschränkung des Internets beeinträchtigt den Datenschutz, da die Privatsphäre verletzt und die sichere Kommunikation erschwert wird. Dabei widersprechen Shutdowns den Grundprinzipien des Datenschutzrechts, wie es in der EU-DSGVO zum Beispiel festgelegt ist. Die DSGVO garantiert Transparenz, Kontrolle und Schutz personenbezogener Daten, was durch Internet-Shutdowns massiv untergraben wird. Die Zivilgesellschaft setzt sich gegen Shutdowns ein, und internationale Akteure können ihren Kampf unterstützen, indem sie die Export von Überwachungstechnologien stoppen und Entwicklungshilfe an digitales Recht knüpfen.
Quelle: netzpolitik.org · 15.02.2026

Social Media in Russland: Zensurmaßnahmen verschärft
Die russischen Behörden verschärfen die Kontrolle über Kommunikation und Datenschutz. Telegram wird blockiert, weil es den russischen Datenschutzbestimmungen nicht entspricht. Der Staat bevorzugt Max, einen Messenger mit weniger Datenschutz, und erwägt Gesetze, die Überwachung von Internet- und Telefonkommunikation ermöglichen. Die Blockade von Telegram führt zu Problemen bei der Kommunikation, insbesondere im Militärbereich. Telegram wird von verschiedenen Usergruppen, einschließlich der russischen Armee, genutzt. Die Regierung rechtfertigt die Zensur mit dem Argument, Telegram ergreife keine ausreichenden Datenschutzmaßnahmen.
Quelle: taz · 16.02.2026

Datenschutz: Worldcoin-Iris-Scan-Aktivitäten in Spanien erneut gestoppt nach Datenschutzwarnung
In Spanien musste Worldcoin, ein Unternehmen, das Iris-Scans gegen eine virtuelle Währung eintauscht, seine Tätigkeit aufgrund von Datenschutzbedenken einstellen. Die spanische Datenschutzbehörde (AEPD) verlangt, dass Worldcoin die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit des Datensammels – insbesondere von besonders sensiblen Iris-Scans – rechtfertigen und angemessene Sicherheitsmaßnahmen gewährleisten muss.

Beschwerden von Bürgern bezogen sich auf mangelnde Transparenz, die Erfassung von Minderjährigen-Daten und fehlende Möglichkeit zum Widerruf des Einverständnisses. Die AEPD betont die Bedeutung der DSGVO und fordert, dass Worldcoin seine Prozesse an die Anforderungen des Datenschutzrechts anpassen muss, um das Risiko für die betroffenen Personen zu minimieren.

Quelle: elpais.com · 16.02.2026

Todesfall: Produzentin der israelischen Hitserie Tehran plötzlich in Griechenland verstorben
Die israelische Produzentin Dana Eden ist in Griechenland verstorben, während sie an der vierten Staffel der Emmy-prämierten Serie „Tehran“ arbeitete. Edens Produktionsfirma betonte den Respekt für die Privatsphäre der Angehörigen und wies Gerüchte über den Tod als kriminell oder national motiviert zurück. Beachtet die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die festlegt, dass personenbezogene Daten nur mit Zustimmung der betroffenen Person verarbeitet werden dürfen, könnte die Verbreitung von Informationen über Edens Tod als potenziell personenbezogene Daten betrachtet werden.
Quelle: The Independent · 16.02.2026

Datenschutz: Fragerecht im Prüfverfahren: Datenschutz-Anfrage am 23. April vor dem Verfassungsgericht
Die Linken im sächsischen Landtag wollten vom Innenministerium Informationen zum Datenschutz im Freistaat Sachsen erhalten. Das Ministerium lehnte die Anfrage ab, argumentierte die Anfrage sei zu umfangreich. Die Linken klagen nun vor dem Verfassungsgerichtshof, da die sächsische Verfassung vorschreibt, dass die Staatsregierung Fragen von Abgeordneten vollständig beantworten muss. Der Verfassungsgerichtshof prüft nun, ob das Innenministerium berechtigt war, die Antworten zu verweigern. Die Linken wollten wissen, wie der Freistaat Meldedaten nutzt und welche Schutzmaßnahmen er ergreift.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung · 16.02.2026

Social-Media-Verbot für Kinder: Wohin sich die Debatte dreht?
In Deutschland wird ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche diskutiert. Die DSGVO, die den Datenschutz schützt und Grundrechte wie Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit garantiert, stellt eine Herausforderung für ein solches Verbot dar.

Eine mögliche Lösung wäre ein Mindestalter von 16 Jahren oder kinderfreundliche Voreinstellungen für Jugendliche. Ein generelles Verbot könnte Jugendliche unvorbereitet in die Social-Media-Welt entlassen und ihnen die Möglichkeit nehmen, politische Bildung durch Social-Media-Plattformen zu nutzen.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung · 16.02.2026

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