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DSGVO-News Februar 2026

Kategorien: Archiv und KI-News

Spannende Infos zur DSGVO
Das Wichtigste: Datenschutzbedenken werden in verschiedenen Bereichen diskutiert, darunter politischer Repression, Überwachungstechnologien und Datenlecks. Neue Gesetze und Technologien zielen darauf ab, den Schutz personenbezogener Daten zu verbessern, während gleichzeitig Herausforderungen im Umgang mit KI und der digitalen Privatsphäre bestehen bleiben. Die Balance zwischen Sicherheit und Datenschutz bleibt ein wichtiges Thema in der heutigen Gesellschaft.
Dieser Beitrag wurde mit Hilfe optimierter KI auf einem KI-Server in Deutschland mit eigenen KI-Modellen erstellt. Eine manuelle Kuratierung findet statt.
Hier sind die top 20 News

Repression: Politische Repression in Vietnam: Nationale und transnationale Unterdrückung im Zeitalter To Lams
Eine Veranstaltung befasst sich mit der national und transnationalen Repression in Vietnam, insbesondere im Kontext von Sicherheitsminister To Lam. Der Fokus liegt auf der Überwachung und Unterdrückung von Dissidenten weltweit, darunter Asylbewerber, Aktivisten und ehemalige Insider. Die Dokumentation zeigt die brutale Realität der politischen Repression in Vietnam und die Folgen für Journalisten und Aktivisten, die im Exil leben. Die Veranstalter sensibilisieren für den Schutz personenbezogener Daten der Teilnehmer:innen, da die Thematik sensible Einblicke in repressive Praktiken bietet. Es wird empfohlen, Fragen zum Datenschutz im Vorfeld einzureichen, da die Veranstaltung auf Englisch stattfindet und keine Übersetzung angeboten wird.
Quelle: taz · 27.02.2026

Kennzeichenlesegeräte: Aufruf von Datenschutzaktivisten: Covere Kennzeichenlesegeräte in Kalifornien entfernen lassen
Aktivisten und Datenschutzorganisationen in Europa und den USA kritisieren die Verwendung von verdeckten Kennzeichenlesegeräten. Sie befürchten, dass diese Geräte zu unrechtmäßigen Polizeikontrollen, Beschlagnahmungen und Überwachung von Fahrbewegungen führen. Die gesammelten Daten könnten potenziell verdächtige Reisemuster identifizieren, was zu unrechtmäßigen Untersuchen unschuldiger Personen führen kann. Es wird betont, dass die maschinelle Überwachung durch Algorithmen eine Verletzung des Datenschutzes darstellt, insbesondere im Widerspruch zu strengen Datenschutzregelungen in der Europäischen Union.
Quelle: The Independent · 10.02.2026

Datensicherheit: Datenleck in Afghanistan war Weckruf für Datensicherheit der Regierung
Ein Datenleck in Afghanistan zwang die Regierung zur Verbesserung ihres Datenschutzes. Um die sichere Behandlung personenbezogener Daten durch Beamte zu gewährleisten, wurde ein Memorandum of Understanding zwischen der Regierung und dem britischen Datenschutzbeauftragten (ICO) geschlossen. Der ICO wird die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen kontrollieren und die Regierung bei der Transparenz ihrer Datenverarbeitung unterstützen. Um die Datenverarbeitung zu koordinieren, wurde ein Chief Data Officer eingesetzt. Die Datenpanne bedrohte möglicherweise das Leben von bis zu 100.000 afghanischen Menschen, weshalb die Zusammenarbeit zwischen Regierung und ICO nun verstärkt wird, um die Datensicherheit zu verbessern.
Quelle: The Independent · 10.02.2026

Vorratsdatenspeicherung: Deutlich längere Speicherdauern als drei Monate vorgesehen
Ein neuer Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen und Internetnutzungsdaten wirft erhebliche Datenschutzbedenken auf. Kritiker bemängeln, dass die vorgeschlagene Speicherdauer von drei Monaten unzureichend sei und zu deutlich längeren Speicherdauern führen würde. Die Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung wird bezweifelt, da die Polizei laut BKA bereits ohne diese Daten die Mehrheit der Fälle von Verbreitung kinderpornographischer Inhalte aufkläre. Es fehlen Begründungen und empirische Grundlagen für die vorgeschlagene Speicherdauer. Zudem könnte die Speicherung von Nutzerdaten ohne konkrete Verdachtsmomente gegen die DSGVO verstoßen.
Quelle: netzpolitik.org · 09.02.2026

Videoüberwachung: Kameraüberwachung auf der Breiten Straße: Verhaltensscanner trotz geringer Kriminalität eingesetzt
In Mannheim wird die Videoüberwachung durch Verhaltensscanner auf der Breiten Straße kontrovers diskutiert. Die Polizei rechtfertigt die Überwachung mit eigenen Zahlen, die nicht in der Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) zu finden sind. Kritiker sehen die Überwachung als rechtswidrig an, da sie das Recht auf Privatsphäre einschränkt und die Kriminalitätsbelastung am Standort gering ist. Die Datenschutzbehörde prüft die Rechtmäßigkeit der Videoüberwachung und wird sich vor Ort ein Bild machen. Die DSGVO schützt die Grundrechte der Bürger, insbesondere das Recht auf Privatsphäre.
Quelle: netzpolitik.org · 09.02.2026

Datenschutz: Bild des Verdächtigen führte zu Schockstarre bei Opfer der Schießerei an der Brown University, laut Polizeibericht
Der Schutz der Privatsphäre von Opfern und Zeugen ist von großer Bedeutung. Um dies zu gewährleisten, werden Informationen, die Personen identifizierbar machen könnten, gegebenenfalls zensiert.

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) legt fest, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten nur mit Einwilligung der betroffenen Personen oder in bestimmten, gesetzlich definierten Fällen erlaubt ist.

In einem konkreten Fall, bei einer Schießerei an der Brown University, nutzte die Polizei Überwachungskameras, um den Verdächtigen zu identifizieren. Die Daten aus den Kameras wurden verarbeitet, um anhand des Gangs und der Kleidung des Täters auf eine Person zu schließen.

Die Ermittlungen verdeutlichen die Herausforderungen, die bei der Wahrung der Privatsphäre von Opfern und Zeugen in komplexen Fällen entstehen.

Quelle: Fox News · 10.02.2026

Polizeiüberwachung: Ein heruntergefallenes Telefon, eine Leiche im Kofferraum: Einblick in einen missglückten Überfall im L.A. Fashion District
Die Polizei nutzt verschiedene Methoden, um Verbrechen zu lösen, darunter Videoüberwachung, Telefonanalyse und die Aufklärung verschlüsselter Nachrichten. Diese Praktiken können jedoch die Privatsphäre von Verdächtigen und Zeugen verletzen, da persönliche Daten ohne deren Zustimmung gesammelt und verarbeitet werden. In einem aktuellen Fall in L.A. konnte die Polizei durch einen gefundenen Telefon einen Überfall auf ein Geschäft aufklären, bei dem ein Mitarbeiter starb. Die Täter waren Mitglieder der MS-13 und MPR-Gang. Der Überfall könnte auf ein Missverständnis beruhen.
Quelle: Los Angeles Times · 10.02.2026

Gesichtserkennung zur Altersüberprüfung bei Discord ab März eingeführt
Discord setzt ab März Gesichtserkennung ein, um die Altersverifizierung von Nutzern zu verbessern und den Schutz von Teenagern zu stärken. Dabei werden die Nutzerdaten mit Datenschutzmaßnahmen geschützt. Discord kooperiert mit Partnern für die Identitätsprüfung. Sowohl die Video-Selfies zur Altersbestimmung als auch eingereichte Identitätsdokumente werden schnell gelöscht. Andere Social-Media-Plattformen haben ähnliche Maßnahmen ergriffen, um den wachsenden Druck zur Sicherheit von Kindern im Online-Bereich zu begegnen.
Quelle: malaymail · 10.02.2026

Hundefindung: Verlorene Hunde schneller finden mit der KI-Suchparty von Ring
Search Party“ ist eine Funktion, die mithilfe von Kameras in der Nachbarschaft helfen soll, verloren gegangene Hunde wiederzufinden. Kameraeigentümer können optional an der Funktion teilnehmen. Bei der Suche werden nur relevante Daten verwendet und die Telefonnummer der Kameraeigentümer bleibt anonym. Trotz der Sicherheitsmaßnahmen wurde „Search Party“ wegen der potenziellen Überwachung durch Kameras in der Nachbarschaft kritisiert. Die Funktion ist nun auch für Nutzer ohne Ring-System zugänglich.
Quelle: Fox News · 09.02.2026

Erholung: Somalias erste Bowlingbahn wird eröffnet, während die Mittelschicht und Rückkehrer aus der Diaspora wachsen
In Mogadishu erlebt Somalia eine wirtschaftliche Erholung. Die Sicherheitslage hat sich verbessert und bietet den Bürgern mehr Freizeitmöglichkeiten. Neue Unternehmen richten sich an die Bedürfnisse der Bevölkerung. Um Sicherheit zu gewährleisten, gibt es Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen Bereichen wie dem Bowlingcenter, das private Sicherheitskräfte, Taschenkontrollen und Überwachungskameras einsetzt. Es wird jedoch nicht auf Datenschutz im Sinne der DSGVO eingegangen.
Quelle: The Independent · 09.02.2026

Altersbeschränkung: Soll das Social-Media-Verbot unter 16 Jahren die Anonymität im Netz beenden?
Die Altersbeschränkung für soziale Medien wirft viele Herausforderungen auf, insbesondere im Bereich des Datenschutzes. Um Minderjährige vor negativen Einflüssen wie Hass, Mobbing und Desinformation zu schützen, wird oft eine Altersgrenze von 16 Jahren vorgeschlagen.

Eine sichere Altersverifizierung ist jedoch technisch schwierig und könnte die Anonymität im Internet aufgeben. Die Speicherung von Daten von Minderjährigen, insbesondere Bildern, ist laut Datenschutzrecht problematisch und birgt ein erhöhtes Risiko für Missbrauch, da diese Daten möglicherweise in Ländern ohne demokratische Kontrolle gespeichert werden könnten.

Eine effektive Lösung wäre es, Eltern und Schulen bei der digitalen Bildung von Kindern und Jugendlichen zu unterstützen, anstatt die Verantwortung auf technische Lösungen zu schieben.

Quelle: FreiePresse · 09.02.2026

KI-Regulierung: Gesetz zur Regulierung von KI und Bekämpfung von Deepfakes wird vorbereitet
Malaysia plant neue Gesetze zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) und zum Schutz von Datenschutz. Ein zentrales Anliegen ist die Stärkung des öffentlichen Vertrauens im digitalen Raum.

Ein neu gegründetes Cybercrime-Gesetz soll den Missbrauch von KI zur Cyberkriminalität wie Identitätsdiebstahl bekämpfen. Eine unabhängige Datenkommission soll die nationale Datensouveränität gewährleisten und ein Meldesystem für KI-bezogene Vorfälle eingeführt werden, um Bedrohungen wie Deepfakes frühzeitig zu erkennen.

Quelle: malaymail · 09.02.2026

SoundCloud-Datenleck: Daten von 29,8 Millionen SoundCloud-Nutzerkonten durch Datenleck offengelegt
Bei SoundCloud wurde ein Datenleck bekannt, bei dem Daten von etwa 29,8 Millionen Nutzern gestohlen wurden. Die Hacker-Gruppe ShinyHunters erpresste SoundCloud, indem sie Daten online veröffentlichte und E-Mail-Kampagnen startete. Obwohl Passwörter nicht entwendet wurden, können die gestohlenen, öffentlich zugänglichen Nutzerdaten für Phishing, Identitätsdiebstahl und Betrug genutzt werden. Betroffene Nutzer sollten ihre Passwörter ändern, Zwei-Faktor-Authentifizierung aktivieren und auf verdächtige E-Mails achten. Es ist wichtig, den eigenen digitalen Fußabdruck zu minimieren und einen Datenschutzdienst in Erwägung zu ziehen, um persönliche Informationen zu entfernen. SoundCloud wird kritisiert, da es die Nutzer nicht über das Leck informierte und nicht nur die notwendigen Daten öffentlich machte.
Quelle: Fox News · 08.02.2026

Datenschutz: Sicherheit der Fahrgäste versus Datenschutz: Verkehrsminister warnt vor voreiligen Regeln zu Dashcams im E-Hailing
Beim Einsatz von Dashcams in E-Hailing-Fahrzeugen müssen Datenschutzbedenken im Vordergrund stehen.

Die Aufnahme und Speicherung von Daten wie Videos, Bildern und Audio-Aufnahmen wirft Fragen zur Privatsphäre der Nutzer auf. Klar definierte Verantwortlichkeiten für den Datenschutz sind notwendig. Daten müssen ordnungsgemäß gelöscht werden, um Missbrauch zu verhindern.

Die DSGVO könnte als Rahmenwerk für den Datenschutz in diesem Kontext relevant sein. Entscheidungen über den Einsatz von Dashcams sollten die Privatsphäre der Nutzer berücksichtigen und auf Prävention und wechselseitiger Verantwortung basieren.

Quelle: malaymail · 08.02.2026

Chatkontrolle: Verlängerung der Ausnahmeregelung für die freiwillige Chatkontrolle
Chatkontrolle, die Überwachung von Nutzerkommunikation zur Bekämpfung sexuellen Missbrauchs, stellt ein Dilemma dar. Während der Schutz vor Kindesmissbrauch wichtig ist, verletzt die Chatkontrolle das Grundrecht auf Datenschutz und Vertraulichkeit. Es fehlen Daten zur Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme. Die EU erlaubt derzeit eine vorübergehende Ausnahme von Datenschutzbestimmungen für Chatkontrolle, die bald erneut verlängert wird. Die EU verhandelt über eine dauerhafte Regelung, die möglicherweise auch gegen den Willen von Internet-Anbietern durchgesetzt werden könnte, was zu weiterem Konflikt führt.
Quelle: netzpolitik.org · 06.02.2026

Datenschutz: KW 6: Die Woche, in der wir in Papieren der 1970er recherchierten
Der Datenschutz ist ein seit Jahrzehnten diskutiertes Thema, das immer wieder neue Herausforderungen bringt. Die Umsetzung der DSGVO in der Praxis zeigt, dass die Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in das Datenschutzrecht oft hinterfragt wird. Es gibt sowohl Fortschritte als auch Versuche, die Datenschutzrichtlinie zu schwächen. Gleichzeitig besteht gesellschaftlicher Konsens, dass psychische Versorgung kein Sicherheitsthema ist und umfassende Datenerfassung in diesem Bereich problematisch ist. Digitaler Datenschutz ist ein komplexes Thema, das die Balance zwischen Schutz der Privatsphäre und anderen gesellschaftlichen Bedürfnissen erfordert. Es ist wichtig, Ausgrenzung abzubauen und Teilhabe sowie Selbstbestimmung zu ermöglichen.
Quelle: netzpolitik.org · 07.02.2026

Datenschutzaspekte: Vor Westafrika erstmals Überwachungsflugzeug durch Frontex stationiert
Frontex stationierte erstmals ein Überwachungsflugzeug vor Westafrika, das Informationen über gesichtete Boote an die Kapverdische Küstenwache weiterleitet. Dabei gibt es Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes. Die Übermittlung von Daten an Staaten wie Mauretanien und Senegal, in denen es Berichte über Menschenrechtsverletzungen gibt, wirft Fragen auf. Ob die Datenverarbeitung durch Frontex den Datenschutzbestimmungen entspricht, ist unklar. Der Frontex-Grundrechtsbeauftragte kritisiert die Datenweitergabe und fordert einen Aktionsplan, um die Probleme zu adressieren.
Quelle: netzpolitik.org · 05.02.2026

Pressefreiheit in Deutschland: Journalist*innen werden bedrängt, geschubst, bespuckt
Die EU-Kommission plant eine Chatkontrolle, die die Privatsphäre von Bürgern und Journalist*innen gefährdet. Durch Staatstrojaner und KI-Zusammenfassungen könnten persönliche Daten missbraucht und die finanzielle Existenz von Verlagen und Medienschaffenden bedroht werden. Im Medienraum steigt der Druck auf Journalist*innen, viele erleben Cyberattacken, psychische Belastung und Selbstzensur. Rechtsextreme Gruppen, die zunehmende Polarisierung und Desinformation bedrohen die Pressefreiheit. Auch die Nutzung von KI für die Erstellung von Nachrichtenartikeln stellt eine Bedrohung dar.
Quelle: netzpolitik.org · 05.02.2026

Transparenz: Was LAPD-Beamte in Israel lernten, kann nicht erklärt werden
Die LAPD dokumentiert Trainingsinhalte, Kontakte und Finanzierung unzureichend. Diese mangelnde Transparenz kann gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen.

Besonders bei Trainings im Ausland, die durch private Organisationen finanziert werden, besteht ein Risiko von Interessenkonflikten. Es fehlt an Informationen darüber, was die Polizisten lernen und wie diese Erkenntnisse angewendet werden. Zudem sind die Trainingsorte und Kontakte nicht ausreichend auf Risiken bewertet. Die LAPD sollte detailliertere Aufzeichnungen führen und die potenziellen Gefahren besser beurteilen.

Quelle: Los Angeles Times · 07.02.2026

Bithumb-Fehler: 32 Milliarden Pfund in Bitcoins versehentlich an Nutzer ausgezahlt
Das südkoreanische Krypto-Unternehmen Bithumb gab versehentlich über 32 Milliarden Pfund an Bitcoin an Kunden als Werbeprämien aus. Bithumb konnte 99,7% der betroffenen Bitcoins zurückgewinnen.

Das Unternehmen betont, dass der Vorfall nicht durch externe Hack-Angriffe oder Sicherheitslücken verursacht wurde. Stattdessen könnte die unbeabsichtigte Weitergabe von Kundendaten (Bitcoin-Adressen) eine Verletzung der Datenschutzbestimmungen darstellen.

Quelle: The Independent · 07.02.2026

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