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DSGVO-News März 2026

Kategorien: Archiv und KI-News

Spannende Infos zur DSGVO
Das Wichtigste: Die EU plant neue Regeln für politische Online-Werbung, um Transparenz und Datenschutz zu gewährleisten, doch es gibt Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit. Chatkontrolle und Sicherheitsüberprüfungen im öffentlichen Dienst werden diskutiert, wobei Datenschutz und Sicherheit im Fokus stehen. KI-Systeme, Cyberangriffe und Datenhändler stellen Herausforderungen für den Schutz von Bürgerrechten und Datenschutz dar.
Dieser Beitrag wurde mit Hilfe optimierter KI auf einem KI-Server in Deutschland mit eigenen KI-Modellen erstellt. Eine manuelle Kuratierung findet statt.
Hier sind die top 20 News

Politische Werbung: Schutz der Pressefreiheit bei Politischer Online-Werbung: Bundestag soll sicherstellen
Eine neue EU-Verordnung zielt darauf ab, politische Online-Werbung transparenter und datenschutzkonform zu gestalten. Sensible Daten dürfen nicht zur gezielten Werbegestaltung verwendet werden. Ein Transparenzregister soll alle politischen Online-Anzeigen erfassen. Es gibt jedoch Kritik an der Verordnung.

Einige befürchten Einschränkungen der Pressefreiheit, da die Verordnung weitreichende Befugnisse für Aufsichtsbehörden vorsieht. Die Definition von „politischer Werbung“ ist laut Kritikern zu breit gefasst und schafft Rechtsunsicherheiten. Zu hohe Sanktionen könnten abschreckend wirken und zur Selbstzensur führen.

Quelle: netzpolitik.org · 20.03.2026

Chatkontrolle: Scheitern der Chatkontrolle-Verhandlungen: Verlängerung der Ausnahmeregelung bewusst verhindert
EU-Mitgliedstaaten streben an, Chatkontrolle auch ohne Verdacht durchzuführen.
Das Thema „Ende-zu-Ende Verschlüsselung“ (E2EE) steht im Fokus, denn der Zugriff darauf wird diskutiert. Die Kommission argumentiert, Verkehrsdaten seien für Ermittlungen wichtig. Die Debatte dreht sich um die Balance zwischen Datenschutz und dem Schutz vor Kindesmissbrauch.

Der Rat will die bestehende Chatkontrolle (Chatkontrolle 1.0) weiterführen, verweigert Kompromisse, um die Verhandlungen zur neuen Regelung (Chatkontrolle 2.0) nicht zu beeinflussen. E2EE-Verschlüsselung und die Ausnahme von „Grooming“ (Online-Belästigung von Kindern) werden als Kompromisspunkte genannt. Die Verhandlungsverzögerungen führen zu der Gefahr einer Rechtslücke, wenn die Chatkontrolle 1.0 nicht verlängert wird.

Quelle: netzpolitik.org · 20.03.2026

Doxing: Ermittlungen von Nick Shirley werden durch Doxing-Angriffe behindert, Sicherheitsbedenken bestehen
Investigative Journalisten geraten zunehmend in Gefahr durch Doxing-Angriffe. Die Veröffentlichung privater Daten ohne Einwilligung, wie z. B. Aufenthaltsorte, stellt einen Verstoß gegen die DSGVO dar und gefährdet die Sicherheit der Journalisten. Diese Bedrohungen erschweren die Durchführung investigativer Recherchen. Journalisten wie Nick Shirley, der gegen Betrug und Missbrauch kämpft, berichten von öffentlichen Enthüllungen ihrer Position durch Aktivisten, die seine Arbeit sabotieren wollen. Die Bedrohung ist so real, dass Shirley in Großstädten oft Sicherheitsbegleitung benötigt. Datenschutzbedenken stellen eine wachsende Herausforderung dar und erschweren die wichtige Arbeit investigativer Journalisten.
Quelle: Fox News · 21.03.2026

Unter Verdacht: Arbeiten im Staatsdienst
Die Wiedereinführung von Regelanfragen und Sicherheitsüberprüfungen im öffentlichen Dienst soll den Einsatz von Rechtsextremisten und anderen Sicherheitsbedrohungen verhindern. Dabei werden Informationen vom Verfassungsschutz und über das Umfeld des Bewerbers eingeholt. Kritiker befürchten jedoch massive Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht und die pauschale Generalverdächtigung aller Bewerber. Es wird angezweifelt, ob die Erweiterung der Sicherheitsüberprüfungen mit den Vorgaben der DSGVO vereinbar ist. Alternative Maßnahmen wie politische Bildung und anonyme Meldestellen werden vorgeschlagen, um die Sicherheit zu gewährleisten ohne die Grundrechte der Bürger zu verletzen.
Quelle: taz · 21.03.2026

Haber-Verfahren: Kritik am Haber-Verfahren: Mit Unterstützung des Verfassungsschutzes
Das „Haber-Verfahren“ ermöglicht es Ministerien, vor Fördervergaben Verfassungsschutzberichte zu nutzen, um Initiativen und Einzelpersonen auf Extremismus zu überprüfen. Kritiker bemängeln die mangelnde Transparenz des Verfahrens. Betroffene Personen erfahren nicht, ob und wie sie vom Verfassungsschutz überprüft wurden. Der Datenschutz wird dabei stark hinterfragt, da unklar ist, ob die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingehalten wird. Datenschutzbeauftragte und Politiker kritisieren das Verfahren als unklar, undicht und willkürlich. Es besteht die Sorge, dass das Verfahren zu Diskriminierung führt und kritische Projekte verhindert. Die Opposition fordert mehr Transparenz und Rechtsstaatlichkeit im Umgang mit dem Verfassungsschutz und dem „Haber-Verfahren“.
Quelle: taz · 20.03.2026

Militärische Datensicherheit: Nach Jogging-App-Datenleak: Frankreich trifft Maßnahmen zum Schutz militärischer Standorte
Die öffentliche Nutzung von Fitness-Apps und sozialen Medien kann sensible Daten wie Standorte preisgeben und Sicherheitsrisiken für militärische Einrichtungen darstellen. Das Beispiel eines französischen Marineoffiziers, dessen Standort durch die Strava-App öffentlich wurde, zeigt die Dringlichkeit dieses Problems.

Um solche Leaks zu verhindern, setzen viele Militärs Sicherheitsrichtlinien für die Nutzung digitaler Geräte und sozialer Medien ein. Dazu gehören Schulungen für Soldaten über die Gefahren und verschiedene Sicherheitsstufen für die Nutzung von vernetzten Geräten je nach Bedrohungsniveau. Der Schutz sensibler Daten, wie die DSGVO vorschreibt, ist daher essenziell, um militärische Operationen und die Sicherheit der Soldaten zu gewährleisten.

Quelle: Los Angeles Times · 20.03.2026

Datenschutz: Daten von Kindern durch Alterskontrollen und Social-Media-Verbot gefährdet: Forderung nach Privacy by Design
Elternverbände machen sich Sorgen um den Datenschutz von Kindern im digitalen Raum, insbesondere bei der Verwendung biometrischer Verfahren und sensibler Daten.

Sie fordern „Privacy by Design“ als Grundlage für Alterskontrollen und lehnen pauschale Social-Media-Verbot für Minderjährige ab. Viele Eltern sehen die Erfassung biometrischer Daten kritisch und fordern datenschutzfreundliche, möglichst freiwillige Alterskontrollen.

Elternverbände sehen die Einführung von Alterskontrollen ohne weitere Forschung als gefährlich an und fordern eine umfassende Bildungsoffensive zur Begleitung von Social-Media-Regelungen. Schutzkonzepte für Kinder und Jugendliche im digitalen Raum sind ihnen wichtig.

Quelle: netzpolitik.org · 20.03.2026

KI-Regulierung: Papierkram von Maschinen erledigen lassen: Kollege KI steht auf wackeligen Beinen
KI-Systeme bieten Chancen zur Vereinfachung und Beschleunigung von Prozessen, insbesondere in der öffentlichen Verwaltung. Jedoch können KI-Systeme aufgrund von Vorurteilen in ihren Trainingsdaten zu diskriminierenden Ergebnissen führen und die Einhaltung von Datenschutzbestimmungen wie der DSGVO erschweren.

Die DSGVO erfordert Transparenz bei der Entscheidungsfindung von KI-Systemen und verbietet allein auf Basis automatisierter Verarbeitung Entscheidungen mit rechtlichen Auswirkungen.

Um die Neutralität und Objektivität von KI zu gewährleisten, ist eine ausreichende menschliche Kontrolle und die Minimierung von Vorurteilen in den Trainingsdaten essenziell.
Die rechtliche Regulierung des KI-Einsatzes in der Verwaltung ist daher unerlässlich, um die Grundrechte der Bürger zu schützen.

Quelle: netzpolitik.org · 19.03.2026

Datensicherheit: Patientensicherheit durch Cyberangriffe auf Krankenhäuser bedroht
Krankenhäuser bewahren sensible Patientendaten auf, die für Cyberkriminelle sehr attraktiv sind. Datenlecks können zu Identitätsdiebstahl, Versicherungsbetrug und anderen kriminellen Aktivitäten führen. Die Folgen eines solchen Lecks können erst nach einiger Zeit sichtbar werden. Um den Schutz personenbezogener Daten zu gewährleisten, sind Krankenhäuser an die strengen Vorgaben der DSGVO gebunden. Patienten sollten ihre medizinischen Daten regelmäßig überprüfen und verdächtige Aktivitäten umgehend melden. Um Cyberangriffe zu verhindern, sind starke Identitätsverifizierungsverfahren und mehrere Authentifizierungsstufen unerlässlich.
Quelle: Fox News · 20.03.2026

Es geschafft! Amerika!: Afroman siegt in Klage von Polizeibeamten, die sein Haus durchsuchten
Ein Rapper namens Afroman geriet wegen seiner Veröffentlichungen über Sheriffs in Konflikt mit dem Gesetz. Er wurde beschuldigt, die Persönlichkeitsrechte von Sheriffs verletzt zu haben, indem er ihre Bilder ohne Zustimmung veröffentlichte und möglicherweise vertrauliche Informationen preisgab.

Afroman argumentierte dabei, die Sheriffs stünden als öffentliche Beamte im öffentlichen Interesse und er habe das Recht auf Kritik. In einem weiteren Rechtsstreit gewann Afroman gegen Sheriffs, die ihn wegen Kommentaren zu einer Polizeirazzia auf sein Haus verklagt hatten. Das Gericht entschied, dass die Beamten in ihren Aufgaben handelten und Kritik keine automatische Grundlage für Schadensersatzansprüche bildet.

Quelle: Los Angeles Times · 19.03.2026

OpenClaw: Was sind OpenClaw KI-Hummer – und warum spricht ganz China darüber?
Die chinesische Regierung hat Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und des Datenschutzes des Open-Source-Tools OpenClaw geäußert. OpenClaw ist in China beliebt und wird für vielfältige Anwendungen eingesetzt, von Produktivitätssteigerungen bis hin zu Glücksspielen. Die Regierung bemängelt die unkontrollierte Verbreitung des Tools und fordert mehr Sicherheitsmaßnahmen, da OpenClaw Daten verarbeitet und mit verschiedenen Geräten und Apps interagiert. Chinesische Institutionen haben OpenClaw aufgrund regulatorischer Warnungen bereits verboten und die Regierung möchte die Entwicklung und Anwendung des Tools kontrollieren und sicher gestalten.
Quelle: malaymail · 19.03.2026

Datenschutz: Bildschirme im Unterricht: Warum Eltern Nein sagen
Die zunehmende Verwendung von Technologie im Unterricht wirft Datenschutzbedenken auf. Daten von Kindern können durch digitale Tools in Schulen gesammelt werden. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) spielt dabei eine wichtige Rolle bei der Auswahl und Anwendung von Software. Eltern zeigen sich zunehmend besorgt über den Einsatz von Bildschirmen im Unterricht. Sie wünschen mehr Transparenz und Kontrolle über den Einsatz von Technologie in Schulen, da zu viel Bildschirmzeit Entwicklungsverzögerungen bei Kindern verursachen kann. Einige Eltern ziehen ihre Kinder aus Schulen mit starkem Technologiefokus zurück.
Quelle: Los Angeles Times · 19.03.2026

Frühwarnsysteme: Hohe Einsatzbereitschaft bei Hochwassergefahr vor Aidilfitri laut DPM Fadillah aufrechterhalten
Die Verarbeitung personenbezogener Daten für Warnungen muss rechtmäßig, transparent und datenschutzkonform erfolgen. Nur die notwendigen Daten dürfen genutzt werden und müssen vor unbefugtem Zugriff geschützt sein. Im Falle von Überschwemmungen in Malaysia setzt das PETRA Frühwarnsysteme ein, um die Bevölkerung über Hochwasser zu informieren. Dazu werden Telemetrie-Hydrologiestationen, Sirenen und SMS-Warnungen genutzt. 3.682 Überschwemmungshäufpunkte wurden identifiziert und ein umfassendes System aus Pumpen, Wasserkontrolltoren und Staudämmen steht zur Verfügung.
Quelle: malaymail · 19.03.2026

Datenschutz: Im Browser Datenschutz optimieren: Welche Einstellungen in Chrome, Safari und Firefox sinnvoll sind
Keine Browser-Software garantiert absolute Anonymität.

Um den Datenschutz zu verbessern, sollten Browser-Einstellungen genutzt werden. So blockieren beispielsweise Chrome, Safari und Firefox Tracker und Drittanbieter-Cookies. „Incognito“-Modus verhindert die Speicherung lokaler Daten, aber nicht das Tracking durch Websites.

Zusätzlich zu Browser-Einstellungen ist verantwortungsvolles Online-Verhalten wichtig. Dazu gehört regelmäßiges Aktualisieren von Software, Vorsicht bei installierten Erweiterungen, Verwendung sicherer Verbindungen und Besuch sicherer Websites.

Ein umfassender Datenschutz kann somit nicht allein durch Browser-Einstellungen erreicht werden.

Quelle: elpais.com · 18.03.2026

Gesichtserkennung: Unschuldige unter den von KI-Überwachungssystemen in Sao Paulo Ergriffenen
Die Städte Sao Paulo und Smart Sampa setzen Gesichtserkennungssysteme zur Überwachung ein.

Während die Systeme kriminelle zu stellen in der Lage sind, führen sie auch zu Fehlalarmen und unschuldigen Verhaftungen.

Die hohe Fehlerquote von über 8 % in Sao Paulo wirft Bedenken hinsichtlich der Genauigkeit auf.

Die Verwendung dieser Technologien stellt Fragen zur Einhaltung des Datenschutzes, insbesondere im Hinblick auf die DSGVO, und es fehlen Transparenz und Daten zur potenziellen Diskriminierung gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen.

Quelle: malaymail · 17.03.2026

Datenrisiko: Mit diesem E-Mail-Trick werden versteckte Online-Konten enthüllt
Vergessene Online-Konten können unser digitales Profil vergrößern und unsere Daten gefährden. Alte Konten erhöhen den digitalen Fußabdruck und stellen bei Datenlecks persönliche Daten preis. Die DSGVO legt strenge Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten fest, daher ist es ratsam, ungenutzte Konten zu löschen, um das Risiko von Datenlecks zu minimieren. Daten-Entfernungsservices können helfen, Daten bei Datenhändlern zu entfernen und die Verbreitung persönlicher Daten zu reduzieren. Die Suche in der E-Mail nach bestimmten Begriffen kann verborgene Konten aufdecken.
Quelle: Fox News · 16.03.2026

KW 11: Die Woche, in der über Pfusch am Bau diskutiert wird
Gesichtserkennungstechnologie in der Polizei und die Einführung der ID Wallet stellen laut Kritikern erhebliche Datenschutzbedenken dar. Befürchtungen bestehen, dass biometrische Daten missbraucht und die Privatsphäre massiv beeinträchtigt werden könnte. Es wird außerdem kritisiert, dass die KI-Verordnung zu schwach sei und die EU-Kommission Datenschutzgarantien aushöhlen wolle. Der Einsatz von Deepfakes ohne Zustimmung und invasive Überwachung durch KI in Polizeigesetzen werden ebenfalls als schwerwiegend angesehen.
Quelle: netzpolitik.org · 14.03.2026

Chinasatellitenüberwachung: Amerikanische Militärbasen werden alle zehn Minuten von chinesischen Satelliten überflogen und überwacht
80 aktive chinesische Yaogan-Satelliten überwachen militärische Gebiete in der Nähe von Japan und den USA. Diese Satelliten können Objekte in Autogröße orten und dienen der Überwachung von Militärbasen und Operationen. Chinas Ziel ist es, Überwachungskapazitäten wie die der US-Armee zu entwickeln, was Bedenken hinsichtlich möglicher Spionage und datenschutzrechtlicher Fragen aufwirft.
Quelle: The Japan News · 15.03.2026

Datenschutz: Opt-Out-Seiten von Datenhändlern vor Google versteckt
Datenbroker erschweren Nutzern das Löschrecht ihrer Daten. Opt-Out-Seiten, die den Widerspruch gegen Datenweitergabe ermöglichen, können von diesen blockiert werden. Die DSGVO gibt Europäern mehr Kontrolle über ihre Daten, die Verarbeitung durch Datenbroker ist aber oft unklar und ein vollständiges Löschen schwierig.

Die Blockierung von Opt-Out-Seiten durch Datenhändler wurde in den USA öffentlich bekannt und führte zu Veränderungen bei einigen Unternehmen. Trotz gesetzlicher Vorgaben für Opt-Out-Seiten in einigen US-Bundesstaaten bleibt der Schutz personenbezogener Daten ein großes Thema. Datenbreaches bei Datenhändlern können Verbrauchern immense Schäden zufügen und Betrug sowie Identitätsdiebstahl begünstigen. Es gibt Hilfsmittel zum Entfernen von Daten, aber die Forderung nach umfassenderen Datenschutzgesetzen, um Nutzer stärker in die Kontrolle ihrer Daten zu bringen, wird laut.

Quelle: Fox News · 14.03.2026

Dark Web Betrug: Gefahren des Dark Webs für Reisende
Kriminelle nutzen das Dark Web, um gestohlene Daten und Kreditkarteninformationen für den Kauf von Reiseleistungen zu verwenden. Sie verkaufen diese dann oft mit stark reduzierten Preisen weiter. Reisende, die auf solche Angebote hereinfallen, riskieren Betrug, Stornierungen oder Ermittlungen. Das Dark Web bietet Kriminellen Anonymität, um ihre illegalen Aktivitäten durchzuführen, darunter auch die unrechtmäßige Nutzung von persönlichen Daten, was gegen die DSGVO verstößt. Reisende sollten ihre Daten durch starke Passwörter, Multi-Faktor-Authentifizierung und sichere VPN-Verbindungen schützen, um sich vor diesen Gefahren zu schützen. Regelmäßige Überprüfung der Kreditkartenabrechnungen ist ebenfalls wichtig.
Quelle: The West Australian · 14.03.2026

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