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Auf dieser Webseite sind externe Links mit dem Symbol gekennzeichnet. Datenschutzhinweise

Häufig gestellte Fragen zu Webseiten außerhalb des Datenschutzes

In diesem Artikel finden Sie Informationen zu Themen, die nicht direkt mit der Datenschutzgrundverordnung in Beziehung stehen, aber immer wieder genannt werden, wenn von Webseiten gesprochen wird.

Einleitung

Alle Informationen beziehen sich auf gewerbliche und geschäftsmäßig betriebene Webseiten deutscher Unternehmer und Firmen, sofern nichts anderes genannt ist. Alle Hinweise richten sich an Vorgaben des deutschen Gesetzgebers aus und berücksichtigen die DSGVO der EU.

Alle Angaben ohne Gewähr und gemäß unserer eigenen Einschätzung als Experten für Informationstechnologiee und Datenschutz auf Webseiten. Wir bieten keine Rechtsberatung!

Impressum

Das Impressum ist die Anbieterkennzeichnung von Webseiten. Folgende Pflichtangaben sind aufzunehmen:

  • Firmenname
  • Anschrift (kein Postfach)
  • Email-Adresse
  • USt.-ID. (falls vorhanden), aber nicht die Steuernummer
  • Ggfs. Telefon (etwa bei Web Shops) und Telefax (etwa bei Aktiengesellschaften)
  • Rechtsformspezifische Angaben, wie bei GmbHs den Geschäftsführer und den Handelsregister-Verweis

Wir empfehlen, diese Angaben NICHT durch einen Abschnitt (wie “Kontakt” oder “Service”) zu unterbrechen.

Wir empfehlen, immer den redaktionell Verantwortlichen gemäß § 18 MStV (vormals §55 Abs. 2 RStV) anzugeben und zwar entweder unterhalb der Adress- und Kontaktdatenangaben der Firma und mit dem Zusatz „Adresse: siehe oben“ oder unter konkreter Nennung der Adresse und Kontaktinformationen. Die Rechtsgrundlage muss nicht genannt werden und kann weggelassen werden, um nicht zu veralten.

Geben Sie immer Ihre Umsatzsteuer-ID an, wenn Sie eine haben. Haben Sie keine, geben Sie keine an. Geben Sie nicht Ihre Steuernummer an, da diese missbräuchlich von Dritten verwendet werden könnte.

Schädliche Rechtstexte

Oft enthalten Impressi generelle Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen für Inhalte oder Links auf andere Webseiten. Sparen Sie sich diese Texte und streichen Sie diese ersatzlos!

Haftung können Sie im Impressum nicht weiter begrenzen, als es das Gesetz sowieso schon regelt. Andererseits könnte die Erklärung, dass Sie nicht für Drittinhalte haften, als Indiz ausgelegt werden, dass Sie die Drittinhalte bereits kannten – wonach Sie direkt dafür mithaften würden. Denn Sie haften per Gesetz erst mit für die Verlinkung auf rechtswidrige Drittinhalte, sobald Sie Kenntnis vom rechtlichen Verstoß des Dritten erlangt haben. Bei Kenntnis sind Sie angehalten, die Verlinkung zu entfernen. Nicht mehr und nicht weniger.

Web Shops

Internet Shops bieten die Möglichkeit, Produkte online zu kaufen und zu bezahlen. Diese Kernfunktionen sind NICHT Gegenstand des Datenschutzrechts. Fragen Sie hierzu einen Anwalt, der Ihnen auch bei der Erstellung rechtssicherer AGB hilft, ebenso bei der Berücksichtigung aller gesetzlichen Vorgaben für Händler gemäß Fernabsatzgesetz.

Alle Datenerhebungen im Web Shop müssen natürlich Datenschutzrichtlinen gehorchen. Auch dies prüft der Anwalt im Rahmen der o.g. Beauftragung. Viele Funktionen kommen erst zum Tragen, nachdem man sich im Shop registriert oder einen Artikel in den Warenkorb gelegt hat oder zur Kasse gegangen ist oder die Bezahlung durchgeführt hat. Alleine hieran sieht man schon, dass dies nicht im Rahmen einer oberflächlichen Prüfung untersucht werden kann.

Achten Sie darauf, alle Registrier- und Bezahlfunktionen in Ihrer Datenschutzerklärung samt Zwecken und Arten der Datenerhebung und -verarbeitung zu beschreiben.

Für bestimmte Vorgänge, etwa die Registrierung, ist möglicherweise eine Einwilligung abzufragen, etwa bezüglich der Nutzungsbedingungen oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auch dies kann ein Anwalt am besten beantworten.

Kontaktformulare und Newsletter-Anmeldungen innerhalb von Web Shops sind zunächst gleich zu behandeln wie außerhalb von Shops. Wenn sich Formulare (auch oder nur) an registrierte Nutzer geht richten, sind möglicherweise andere Vorgaben zu erfüllen. Die Kopplung der Newsletter-Anmeldung an ein Geschenk, etwa einen Rabatt beim nächsten Einkauf, ist ebenfalls am besten von einem Anwalt zu prüfen, wenn Sie rechtssicher auftreten möchten.

Bilder, Videos und sonstige Medien

Zunächst haben Medien erst einmal nichts mit dem Datenschutzrecht zu tun. Dieses kann ins Spiel kommen, wenn etwa auf einem Bild Personen dargestellt sind. Dann kommen Fragen wie das Recht am eigenen Bild auf, welche nur durch Betrachtung im Einzelfall geklärt werden können.

Meist geht es aber um die Frage “Darf man ein bestimmtes Bild verwenden?”. Auch diese Frage kann nicht allgemein beantwortet werden und bedarf der Betrachtung des Einzelfalls.

Haben Sie ein Bild selbst gemalt oder fotografiert und sind auf dem Bild keine urheberrechtlich geschützten Werke und keine Personen enthalten, dürfen Sie das Bild (so denken wir) verwenden.

Haben Sie ein Bild von Dritten erhalten, etwa durch Download von einer Bilderplattform, so kommt es auf die gewährte Lizenz an. Die Lizenz CC0 bedeutet, dass das Bild ohne Einschränungen (gemeinfrei) verwendbar ist. Bei seriösen Plattformen sind Sie damit auf der sicheren Seite. Wenn eine Plattform allerdings ein Bild unter der CC0 Lizenz anbietet obwohl die Plattform dies nicht dürfte, haften Sie erst einmal mit.

Bilder von Wikipedia sollten Sie nur verwenden, wenn diese als gemeinfrei gekennzeichnet sind. Andernfalls müssen Sie wirklich genau wissen, was Sie tun. Die Urheberangaben für Wikipedia Bilder sind aufgrund der verwendeten Lizenzen derart kompliziert, dass wir sehr davon abraten, dies zu versuchen!

Videos von YouTube oder Vimeo sollten Sie nicht auf Ihrer Webseite einbetten, da unserer Einschätzung nach dadurch unlösbare Datenschutzprobleme resultieren. Arbeiten Sie mit einem Vorschaubild (wenn Sie die Urheberrechte daran haben): Klickt der Nutzer auf das Vorschaubild, öffnet sich das Video im Vollbild auf der Seite der Videoplattform. Die Vorteile

  • Vollbild-Darstellung des Videos
  • Keine Datenschutztexte notwendig
  • Keine Einwilligungabfrage notwendig
  • Keine Abwahlmöglichkeit (Opt-Out) notwendig
  • Wahrscheinlich kürzere Ladezeiten für Ihre Webseite